Nachrichten zum Thema Bundespolitik
13.09.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Endspurt: Frank-Walter Steinmeier in Karlsruhe
„Schwarz-Gelb ist nicht erwünscht!“
Mit scharfen Angriffen auf die Pläne von Schwarz-Gelb hat Frank-Walter Steinmeier vor tausenden Menschen in Karlsruhe die Bedeutung der Richtungswahl am 27. September unterstrichen. Die „Generation Ellenbogen“ dürfe nicht den Kurs für das nächste Jahrzehnt bestimmen.
07.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Peer Steinbrück: Wir sind wieder da!
Wer noch an Umfragen geglaubt hat, durfte am 30. August einen Kurs in politischer Realität absolvieren: Die Union hat im Saarland und in Thüringen zweistellig verloren. Ihre Ministerpräsidenten sind krachend abgewählt worden. Schwarz-gelb hat in beiden Ländern keine Mehrheit. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU zum zweiten Mal nach 2004 wichtige Städte an uns und unsere Bürgermeisterkandidaten verloren, andere haben wir souverän behauptet und unseren Vorsprung weiter ausgebaut.
02.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mit Schwarz-Gelb kommt die Zwei-Klassen-Medizin
Schwarz-Gelb plant den Kahlschlag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die Zeche für die Krise sollen Normalverdiener zahlen, die gesetzlich versichert sind. Gutverdienende Privatversicherte müssen sich nicht an der Solidarität beteiligen. Teure Zusatzversicherungen und -beiträge, Leistungskürzungen und eine schlechtere Versorgung für die Kassenpatienten sind die Folge.
01.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
„SPD handelt gegen drohende Kreditklemme“
Eine aktuelle Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) bestätigt, dass sich insbesondere die Kreditversorgung für mittelständische Firmen mit 200 bis 500 Beschäftigten seit dem Frühsommer verschlechtert hat. Banken vergeben Kredite gar nicht oder nur noch zu deutlich ungünstigeren Konditionen. Verbunden mit dem zu erwartenden Nachfragerückgang im Herbst kann sich diese Kreditklemme für viele Mittelständler existenzbedrohend auswirken.
