Nachrichten zum Thema Bundespolitik
27.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Steinmeier: Auf die SPD kommt es an
Über Inhalte will die Union vor der Wahl am liebsten gar nicht reden. Aus gutem Grund, denn ein industriepolitisches Konzeptpapier von Wirtschaftsminister zu Guttenberg zeigt, was Schwarz-Gelb vorhat. „Der Geist ist aus der Flasche“, kommentiert Frank-Walter Steinmeier die verdeckten Pläne der Union.
In Zeitungsinterviews hat der SPD-Kanzlerkandidat die Wahlkampfstrategie der Union scharf kritisiert. „Wahl braucht Auswahl“, betonte Steinmeier in der Rheinischen Post (Montagsausgabe) mit Blick auf die Bemühungen im konservativen Lager, politische Inhalte weitgehend aus dem Bundestagswahlkampf heraus zu halten.
27.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Integration und Bildung gemeinsam denken
Die SPD steht dafür, dass in Deutschland Menschen mit verschiedener Herkunft eine gemeinsame Zukunft aufbauen können. Andrea Nahles skizzierte am Mittwoch die Leitlinien sozialdemokratischer Integrationspolitik - und den engen Zusammenhang mit guter Bildung.
Die sozialdemokratische Idee von Integration sei immer gewesen, dass die Menschen gleichwertig sind, unterstrich der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering in einem Eingangsstatement zu der Veranstaltung unter dem Titel „Wir sind Deutschland“, die am Mittwoch im Willy-Brandt-Haus stattfand. In ihrem Regierungsprogramm stellt die SPD den engen Zusammenhang von Bildung und Integration klar heraus. Das verdeutlicht auch die Rolle von Andrea Nahles als Mitglied im Team Steinmeier. Die stellvertretende Parteivorsitzende ist dort zuständig für Bildung und eben auch Integration.
25.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Guttenberg will keine Grenzen für Managergehälter
Ein Auslöser der weltweiten Finanzkrise waren völlig überzogene Renditeerwartungen auf den Finanzmärkten – gepaart mit völlig überzogenen Managergehältern und Bonuszahlungen, die jedes Maß verloren haben.
Dass dies sich so nicht wieder ereignen darf, ist eigentlich allen klar. Nur nicht CDU/CSU-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Er will weiterhin der ungeregelten Selbstbereicherung von Managern Tür und Tor öffnen. Zu Guttenberg im Hamburger Abendblatt, 22. August 2009: „Ich sehe es höchst kritisch, dass manche Manager sich völlig hemmungslos bedienen. Aber ich bin zurückhaltend, was das direkte Eingreifen des Staates bei Bonuszahlungen angeht. Vieles auf diesem Feld ist international verflochten. Das kann man mit nationalen Regelungen nicht beeinflussen.“
24.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Video: Dafür kämpfen wir: Deutschland-Plan
Dafür kämpfen wir: Der Deutschland-Plan - Unser Land kann mehr. Frank-Walter Steinmeier hat einen Plan entwickelt, wie wir unser Land bis 2020 neu gestalten können. Mit diesem Plan, dem Deutschland-Plan, können wir ein besseres Deutschland schaffen. Wir können gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen. Weitere Informationen zum Deutschland-Plan unter spd.de.
