Nachrichten zum Thema Bundespolitik
14.01.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Christian Lange: Konjunkturpaket II ist deutliches Signal
Der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange begrüßt das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm.
08.07.2008 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
"Man würde den Teufel mit dem Beelzebub austreiben"
Ute Vogt lehnt eine Verlängerung der beschlossenen Restlaufzeiten für Atomkraftwerke ab. Die Nutzung der Atomkraft sei keine nachhaltige Lösung für die Energieprobleme, betonte die SPD-Landesvorsitzende im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten.
30.06.2008 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD fordert Änderungen bei Praxisgebühr.
SPD-Kreischef Dr. Castellucci stellte Beschlüsse des Landesvorstands vor.
Menschen mit geringem Einkommen sollen nach Willen der SPD künftig im Gesundheitssystem finanziell entlastet und die Lenkungsfunktion von Zuzahlungen und Gebühren gestärkt werden. Dr. Lars Castellucci, Vorsitzender der SPD im Rhein-Neckar-Kreis und stellvertretender Landesvorsitzender, stellte die neuesten Beschlüsse der SPD-Baden-Württemberg zur Gesundheitspolitik vor.
21.02.2008 in Bundespolitik
Grünes Licht für Bahnmodernisierung im Schwarzbachtal und Elsenztal
Die Modernisierung der Bahnlinien zwischen Neckargemünd und Aglasterhausen durch das Schwarzbachtal und zwischen Neckargemünd und Eppingen durch das Elsenztal kommt erfolgreich zustande.
In zahlreichen Gesprächen mit Karin Roth, der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister, forderten die beiden örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic und Gert Weisskirchen die finanzielle Unterstützung des Projekts. Nun hat der Bund grünes Licht für den finanziellen Anteil der Bahnmodernisierung gegeben. Karin Roth teilte dies den beiden SPD-Abgeordneten heute mit.
Mit knapp 40 Mio. Euro, beteiligt sich Berlin an der vollständigen Elektrifizierung, der Modernisierung der elektronischen Sicherheitstechnik sowie zusätzlichen Investitionen für erleichterte Zusteigemöglichkeiten für Behinderte im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes. Das sind 60 Prozent der Gesamtsumme.
