Nachrichten zum Thema Bundespolitik
09.01.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Staffelung von Versicherungsbeiträgen nach Krankheitsbildern stellt gesetzliche
Ute Vogt: „Es ist erschütternd, wenn die Kassenärztliche Bundesvereinigung das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung aufgibt“
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ute Vogt hat den Vorstoß der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, dass ältere Menschen höhere Beiträge in die Krankenversicherung bezahlen sollen, als „Unverfrorenheit“ bezeichnet.
05.01.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Unsere Handschrift
Eine nachhaltige und sichere Energiepolitik.
Wir halten an einer sicheren und nachhaltigen Energiepolitik fest, die auf einem ausgewogenen Verhältnis von Versorgungssicherheit, stabilen Strompreisen und den internationalen Klimaschutzzielen aufbaut. Dabei setzen wir auf einen breiten Energiemix, konsequentes Energiesparen und den weiteren Ausbau erneuerbarer
Energien.
31.10.2005 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Müntefering wird nicht wieder als Parteivorsitzender kandidieren
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird sich vom Parteivorsitz zurückziehen. Das kündigte er nach einer Sitzung des Parteivorstandes an, in der über die Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs abgestimmt wurde.
09.07.2005 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
MdB Gert Weisskirchen zum Vorziehen der Bundestagswahlen
Prof. Gert Weisskirchen, MdB im Wahlkreis Rhein-Neckar, hält die Pläne zu einem Vorziehen der Bundestagswahlen für richtig, wie er in einer am Sonntag abend veröffentlichten Erklärung erläutert.
