Landespolitik
03.01.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Die normalerweise im Dezember dämpfenden saisonalen Einflüsse auf den Arbeitsmarkt sind in diesem Jahr kaum zu spüren. „Die Arbeitslosigkeit im Land hat im Dezember den niedrigsten Wert seit 1991 erreicht“, erklärten Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen.
„Der im Vergleich zum November 2011 geringe Anstieg der Arbeitslosigkeit im Dezember um nur rund 3 500 gibt Anlass zur Hoffnung, dass der Arbeitsmarkt auch in den kommenden Wintermonaten robust bleiben wird“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. „Ich bin froh, wenn Baden-Württemberg einen regional und saisonal stabilen Arbeitsmarkt hat.“
29.12.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
„Die Delegation hat die Marktchancen des saudischen Wachstumsmarkts buchstäblich zum Anfassen erlebt: die Reise hat eindrucksvoll vor Augen geführt, dass Saudi Arabien zum größten Projektmarkt der Golfregion geworden ist“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid in Stuttgart. Minister Schmid hatte seit Samstag, 17.12. eine 30-köpfige Wirtschaftsdelegation nach Saudi-Arabien begleitet, „weil die baden-württembergischen Unternehmen gerade in der eher staatlich dominierten saudischen Volkswirtschaft politische Türöffner zur Marktbearbeitung sehr gut brauchen können“.
28.12.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Das „Bündnis für Lebenslanges Lernen“ von Landesregierung und Trägern der Weiterbildung hat seine Arbeit aufgenommen. „Wir wollen den Stellenwert der Weiterbildung ausbauen. Das Bündnis für Lebenslanges Lernen wird dazu wichtige Impulse liefern“, sagten Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. Im Laufe der Legislaturperiode solle ein Weiterbildungspakt geschlossen werden. Das Bündnis wird sich vor allem mit den Empfehlungen der Landtags-Enquetekommission „Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft – berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung“ befassen. Aus diesen Empfehlungen sollen konkrete Maßnahmen und Projekt entwickelt werden.
22.12.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Zum Sommersemester 2012 ist es so weit: Die Studierenden in Baden-Württemberg müssen keine Studiengebühren mehr bezahlen.
Die grün-rote Mehrheit hat im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester beschlossen. Damit sorgt die Koalition für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglicht einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden. Studieren hängt in Baden-Württemberg nicht mehr vom Geldbeutel der Eltern ab.
Grün-Rot setzt mit diesem Schritt ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Abgeschafft werden die Gebühren für alle ersten Hochschulabschlüsse, wie etwa den Bachelor. Darüber hinaus entfallen die Gebühren auch für die auf dem Bachelor aufbauenden Masterstudiengänge.