Nachrichten zum Thema Landespolitik
12.04.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Zuerst Qualität der Bildung verbessern, dann Einsparungen vornehmen
Grüne und SPD betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen grün-roten Regierung sein werde. „Wir werden nicht an der Bildung sparen, sondern im Gegenteil die Bildung von der Kita bis zur Hochschule konsequent verbessern“, erklären Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.
29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Claus Schmiedel als Fraktionschef einstimmig wiedergewählt
Die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen konstituierenden Sitzung Claus Schmiedel in seinem Amt als Fraktionschef bestätigt. Schmiedel wurde in geheimer Abstimmung von den 33 anwesenden Abgeordneten einstimmig wiedergewählt. „Ich freue mich darauf, die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen vertreten zu können“, erklärt Claus Schmiedel.
29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Erklärung von Schmid und Kretschmann zum Baustopp bei Stuttgart 21
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklären gemeinsam zum angekündigten Bau- und Vergabestopp von Stuttgart 21:
"Wir begrüßen ausdrücklich den nun vom Bahnvorstand angekündigten Bau- und Vergabestopp von Stuttgart 21. Es ist nur folgerichtig, dass in der derzeitigen Situation keine weiteren Fakten geschaffen werden dürfen. Wir müssen wissen, welche Auswirkungen der Stresstest auf das Projekt hat. Und danach muss das Volk über das Projekt entscheiden."
29.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Das Team für die Koalitionsverhandlungen steht
Der Vorstand der SPD Baden-Württemberg hat gestern Abend auf Vorschlag von Nils Schmid die Mitglieder der Komission benannt, die für die SPD in die Koalitionsverhandlungen mit den GRÜNEN eintreten werden.
