19.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

6,7 Millionen Euro für berufliches Schulzentrum in Weinheim.

 

Bis zum Jahre 2010 wird der Rhein-Neckar- Kreis in die Erweiterung der Helen-Keller- Schule am Berufsschulzentrum in Weinheim 6,7 MIO Euro investieren. Diesen Beschluss fasste der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung und stimmte in diesem Zusammenhang auch der vorgelegten Entwurfsplanung mit einer breiten Mehrheit zu.

17.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Eckwerte zum Kreishaushalt 2009 beschlossen.

 

Mit dem Beschlussvorschlag die Kreisumlage ab dem Jahre 2009 um 2 Punkte auf dann 33,1 Punkte zu senken und damit die Städte und Gemeinden des Kreises um einen zweistelligen Millionenbetrag zu entlasten, ist die SPD-Kreistagsfraktion dem Grunde nach einverstanden. Wir erwarten jedoch von der Verwaltung, dass von dieser Seite alle Anstrengungen angestellt werden, im Oktober einen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 einzubringen, der die Marke 33,1 unterschreitet und eine 32 vor dem Komma hat. So Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, in seiner Stellungnahme zu den Eckwerten für den Kreishaushalt des kommenden Jahres.

16.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion ausgebremst.

 

Mit einer Mehrheit der Stimmen von SPD, FWV, GRÜNEN und FDP sowie einiger Stimmen aus der CDU-Fraktion hat der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises ein parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion bei der Einteilung der Kreistagswahlkreise verhindert. Mit einem Antrag wollte die CDU die Zahl der Wahlkreise im Bereich "Schwetzingen, Plankstadt, Oftersheim, Brühl, Ketsch und Eppelheim durch die Bildung kleinerer Wahlkreise erhöhen mit der Folge, dass die Zahl der Direktmandate für die jeweils stimmenstärkste Gruppe - in der Regel die CDU - angestiegen wäre.

13.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Gratulation an Dr. Lars Castellucci.

 

Im Namen der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gratuliere ich Dr. Lars Castellucci, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu seinem herausragenden Ergebnis bei der Nominierung zum Kandidaten der SPD für den Bundestag im Wahlkreis 277 (Rhein-Neckar).