Nachrichten zum Thema Stadtverband
19.03.2015 in Stadtverband
Für ein buntes Sinsheim, Samstag, 21.03.2015 um 10 Uhr
Liebe Genossinnen und Genossen,
am Samstag, 21.03.2015 um 10 Uhr, findet die Demonstration für ein buntes Sinsheim statt, zu der neben dem Oberbürgermeister und seinen Stellvertretern auch die SPD Sinsheim und das Bündnis für Toleranz aufrufen. Beginn dieser Demo ist um 10 Uhr am Sinsheimer Wächter.
Ziel ist es, dass möglichst viele Menschen ein Zeichen für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Sinsheim setzen. Kommt also vorbei, bringt eure Freundinnen und Freunde mit und verbreitet diesen Aufruf!
Am selben Tag wird leider auch mal wieder die NPD erwartet. Also mehr ein Grund sich zu zeigen und für ein buntes Miteinander zu stehen.
02.02.2015 in Stadtverband
Gute Nachrichten für das THW Sinsheim Neubau des THW-Gebäudes kommt
Lars Castellucci, der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, hat in Berlin durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Sinsheim vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramms des Bundes profitiert. „Sinsheim steht in der jetzt beschlossenen Prioritätenliste des THW. Ein Baubeginn noch im laufenden Jahr ist somit durchaus möglich“, so Castellucci.
„Ein Neubau in Sinsheim ist überfällig“, erläutert der SPD-Parlamentarier: „Wer sich ehrenamtlich so engagiert wie die Helferinnen und Helfer des THW hat meines Erachtens auch Anspruch auf gute Rahmenbedingungen. Dazu gehört auch gute Gebäude.“
Möglich wird die Baumaßnahme durch ein Sonderbauprogramm für das THW, das der Haushaltsausschuss des Bundestages im November beschlossen hat. „Unser Ziel ist, zahlreiche der vielerorts maroden THW-Liegenschaften zu sanieren bzw. neu zu bauen“, so Castelluccis Abgeordnetenkollege Martin Gerster (SPD), der im Haushaltsausschuss für das THW zuständig ist. „In einer ersten Tranche verwirklichen wir bundesweit über 170 kleinere und größere Bau- und Sanierungsvorhaben, auf die die Ehrenamtlichen vor Ort zum Teil schon seit Jahren drängen.“
Konkret wurde das Programm im Zuge der so genannten Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts 2015 auf den Weg gebracht. Dort wurde beschlossen, die THW-Mittel für die Anmietung von Unterkünfte und Funktionsbauten für 2015 um 4 Mio. Euro aufzustocken und damit umfangreiche Investitionen in Neubau- und Sanierungsmaßnahmen anzustoßen. Bis 2018 werden zudem so genannte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 23 Mio. Euro ausgebracht, die über das laufende Haushaltsjahr hinaus Mittel für das Gesamtprogramm binden.
Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci erinnerte auch daran, dass es auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion bereits 2014 gelungen sei, zusätzliche zehn Millionen Euro für das THW mobilisieren.
14.01.2015 in Stadtverband
Wieso kam die Kripo erst am nächsten Tag?
Stellungnahme zu dem Artikel vom Samstag, dem 10.01.2015 in der RNZ
Die grün-rote Polizeireform ist nicht grün-rot. Sie ist blau, wie die neuen Uniformen. Seit über zwanzig Jahren versucht sich die jeweilige Polizeiführung im Innenministerium Baden-Württemberg mit einer Polizeireform. Meist erfolgten die Versuche, um bei dem Farbenspiel zu bleiben, unter den schwarzen Regierungen. Die Polizeiführung musste dann immer den (Polizei-) Innenminister von den Vorteilen der geplanten Reform überzeugen.
15.12.2014 in Stadtverband
Haushaltsrede von Michael Czink (Fraktionsvorsitzender)
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2015
(Es gilt das gesprochene Wort.)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
meine Damen und Herren,
Dank/Allgemein
Gleich zu Beginn möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen für die tatkräftige Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr bei der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie dem Leiter der Stadtwerke mit seinem gesamten Team, ganz herzlich bedanken.
