Nachrichten zum Thema Landespolitik
14.09.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid
S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid - Bundestagsfraktion fordert befristeten Baustopp
Nils Schmid: „Mappus’ fortgesetztes Herumlavieren zeugt nicht von übermäßigem Verantwortungsbewusstsein“
12.09.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Hauks Vorschläge sind sachlicher Unfug
"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich.
12.09.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Die SPD verlangt Klarheit über Mappus-Berater Metz
Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.
23.08.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: FDP setzt sich bei der Steuer-CD innerhalb der Landesregierung erneut durch
Vize-Fraktionschef Schmid: "Die Landesregierung verhält sich bei ihrer Haltung vollkommen stillos und unwürdig"
