Nachrichten zum Thema Landespolitik
02.12.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD fordert Klarheit für Messestandort Sinsheim
Ute Vogt: „Herr Oettinger muss diesen lähmenden Schwebezustand jetzt beenden und endlich handeln“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat Ministerpräsident Günther Oettinger aufgefordert, umgehend Klarheit für die Zukunft des Messestandorts Sinsheim zu schaffen. „Die ganze Region ist darauf angewiesen, dass der Ministerpräsident nun endlich eine Perspektive für den Wirtschaftsraum in Nordbaden aufzeigt – ungeachtet seiner fragwürdigen Rolle beim sogenannten Messeraub“, so Vogt.
30.11.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD steht für gebührenfreies Erststudium in Baden-Württemberg
Ute Vogt: „Die SPD in der Landesregierung wird Oettingers allgemeine Studiengebühren wieder abschaffen“
24.09.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Zwei von 33: CDU-Landesgruppe ist „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat die Landesgruppe der CDU als „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“ bezeichnet. Während in der Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg von 23 Abgeordneten zehn Frauen seien, könne man in der 33 Köpfe zählenden Landesgruppe der CDU sage und schreibe nur zwei Frauen finden.
02.09.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
„Oettinger legt die Axt an die Wurzeln unseres sozialen Zusammenhalts“:
SPD: Forderung nach Ende des Generationenvertrags ist Beispiel für den kalten Modernisierungskurs der Union
Ute Vogt: „Oettinger legt die Axt an die Wurzeln unseres sozialen Zusammenhalts“
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat den heute von Ministerpräsident Oettinger anvisierten Ausstieg aus dem Generationenvertrag im Rentensystem als „schlagendes Beispiel für den kalten Modernisierungskurs der Union“ scharf kritisiert.
