Nachrichten zum Thema Bundespolitik
14.10.2026 in Bundespolitik
Auf Bärbel Bas folgt Alex Schweitzer als Sozialminister
Der Rücktritt von Bärbel Bas macht betroffen und nachdenklich.
Nicht des Rücktritts selbst wegen, sondern wegen der Gründe, die dazu geführt haben. Aber wenn der Umgang miteinander immer rauer und Kritik immer weniger sachlich, sondern persönlich diffamierend wird und solche Ausmaße annimmt, dass man selbst keine Kraft mehr findet, privaten Ereignissen den nötigen Raum zu geben - dann muss man sich fragen, wohin das führen soll. Wollen wir nur noch empathielose Zyniker, nur noch steinharte Frauen und Männer, an denen jegliche Emotionen abprallen, in solchen Positionen?! Ich denke nicht, dass uns das weiterbringt...
Wir sind dankbar dafür, dass sich Bärbel Bas in schwierigen Zeiten für unser Land und die Sozialdemokratie übernommen hat. Und wir sind überzeugt, dass Alexander Schweitzer ein würdiger und kompetenter Nachfolger ist.
07.10.2026 in Bundespolitik
SPD sieht Demokratie zunehmend unter Druck!
Erstmals seit dem Ende der NS-Diktatur hat ein deutsches Parlament einen Präsidenten aus einer gesichert rechtsextremistischen Partei gewählt - erneut mit Steigbügelhaltern aus der Mitte.
Es geht nicht vorrangig um den historischen Vergleich. Allerdings schon darum; dass erneut Konservative die Gefahr von Rechtsextremen unterschätzen und ihnen zur Macht verhelfen!
08.08.2026 in Bundespolitik
Faire Spritpreise statt fette Krisengewinne
Während viele Menschen rechnen, ob und wann sie sich die nächste Tankladung leisten können, streichen Mineralölkonzerne fette Gewinne ein.
Spritpreisabzocke zulasten der Bürgerinnen und Bürger - geht gar nicht!
Deshalb kämpft die SPD für einen Spritpreisdeckel, der kurzfristige Preissprünge begrenzt und Menschen an der Tankstelle entlastet.
