Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
12.05.2008 in Kommunalpolitik
Kinderschutz-Notruf 112
Initiative von Helmut Beck bringt bundesweites Aufsehen - "Nicht wegschauen - anrufen"
Bundesweites Aufsehen hat das von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, entwickelte System eines einheitlichen Kinderschutz-Notrufes für den gesamten Rhein-Neckar-Kreis ausgelöst. Wie Landrat Dr. Jürgen Schütz dem Initiator mitteilte, kommen aufgrund der entsprechenden Pressemitteilungen seit Tagen Anfragen aus dem gesamten Bundesgebiet, die Einzelheiten nachfragen insbesondere aber auch wissen wollen, wie es zu dieser bislang einzigartigen Idee gekommen ist.
10.04.2008 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Erwin Leuthe bewirbt sich als Bürgermeister in Plankstadt
Erwin Leuthe, der amtierende Baubürgermeister aus Wiesloch, will die Gemeinde Plankstadt voranbringen. Der 54-jährige gebürtige Freiburger, Dipl. Ing., ev., verheiratet, 4 Kinder, ist seit Dezember 2000 technischer Beigeordneter in der Großen Kreisstadt Wiesloch. Er hat in Karlsruhe und Berlin studiert sowie in Freiburg und Stuttgart das Referendariat Städtebau absolviert. 14 Jahre war er als Stadtplaner in der Großen Kreisstadt Forchheim bei Nürnberg tätig, zuletzt als Leiter des Amtes. Verwalten und Gestalten sind die Kernpunkte seiner bisherigen Arbeit als Baubürgermeister in Wiesloch.
25.01.2008 in Kommunalpolitik
SPD-Landtagsfraktion mit Erfolg fürs heimische Handwerk
MdL Junginger (Weinheim) will mehr öffentliche Aufträge für das heimische Handwerk und den Mittelstand
"Gute Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Region kann man durch gezielte Auftragsvergabe stärken", so der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Nach zähem Ringen mit der Landesregierung ist es der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Handwerk und den Kommunen gelungen, die Vergabe öffentlicher Bauaufträge zu vereinfachen. Zukünftig können die Städte und Gemeinden ohne Probleme ihre Aufträge bis zu einem Wert von 20.000 Euro freihändig vergeben. Bis 75.000 Euro sind beschränkte Ausschreibungen möglich, bei denen die Kommunen gezielt Angebote einzelner weniger Anbieter einholen lassen können.
17.01.2008 in Kommunalpolitik
Unterschriftenaktion für Schulsozialarbeit
Land überlässt die Finanzierung allein den Kommunen
Die SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) startet eine Unterschriftenaktion für den Wiedereinstieg des Landes in die Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit. Das Land hat sich aus der Finanzierung und mithin aus der Verantwortung für die wichtige und erfolgreiche Schulsozialarbeit zurückgezogen und überlässt die Finanzierung allein den Kommunen als Schulträgern. Das Angebot der Schulsozialarbeit hängt damit von der Finanzkraft der Kommunen ab, nicht aber vom örtlichen Bedarf.
