Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
17.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Merkel muss Schäuble in die Schranken weisen.
Ute Vogt: Ein Innenminister, der den deutschen Rechtsstaat nicht schützt, sondern aushöhlt, ist fehl am Platz“.
Die stellvertretende SPD- Parteivorsitzende Ute Vogt hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, Bundesinnenminister Schäuble in die Schranken zu weisen. Falls Schäuble von seinen vorgeblichen Forderungen zur „Terrorbekämpfung“ nicht abrücke, müsse die Bundeskanzlerin konsequenterweise über eine personelle Veränderung an der Spitze des Bundesinnenministeriums nachdenken.
16.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-General Tauss: "Umweltpolitisches Geeiere der CDU"
Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jörg Tauss MdB, erklärt zum umweltpolitischen Leitantrag der Landes-CDU:
13.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Programmdebatte als „roter Faden“.
Mit ihrer Beteiligung an der Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD zeigen sich die Genossen aus dem Kreisverband Rhein-Neckar äußerst zufrieden. Mit zahlreichen Veranstaltungen in den Ortsvereinen und Wahlkreisen hatte sich die Partei auf den Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Wochenende vorbereitet.
11.07.2007 in Pressemitteilungen
Mitgliedervollversammlung des SPD-Stadtverband Sinsheim
Neuer Vorstand gewählt - Neues Grundsatzprogramm der SPD auf dem Prüfstand
Sinsheim (mf) - SPD-Stadtverbandsvorsitzender Siegfried Ozolins begrüßte eine stattliche Anzahl von Mitgliedern anlässlich der Mitgliedervollversammlung. Sein besonderer Gruß galt den Ortsvereinsvorsitzenden, der SPD-Fraktionsvorsitzenden Magdalena Hirzel, den Stadträten Helmut Göschel, MdL a.D., Adolf Skrobanek, Michael Kirsch, Dorothea Vogt sowie dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden des Rhein-Neckar-Kreises, Thomas Funk und Fred Frank als stellvertretender Kreisvorsitzender SPD 60 +. Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt war die Entlastung des alten und die Neuwahl des neuen Vorstandes, in dem es keine Personalveränderungen gab.
Ergebnis der Neuwahl:
Siegfried Ozolins, Vorsitzender
Andreas Karl, stellvertretender Vorsitzender
Magdalena Fritz, Schriftführerin und Pressefrau
Dorothea Vogt, Kassiererin
Harald Blum und Magdalena Hirzel, Revisoren
Michael Czink, Internetbeauftragter
Altstadtrat Friedhelm Brehm fungierte als Wahlleiter.
