Nachrichten zum Thema Bundespolitik
15.10.2007 in Bundespolitik
DOSB begrüßt SPD-Fraktionsbeschluss zum Sport im Grundgesetz
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat den Beschluss der SPD Bundestagsfraktion Sport und Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen, mit Freude begrüßt.
„Wir unterstützen diese Initiative der SPD-Fraktion mit großem Nachdruck“, zeigte sich der DOSB-Präsident Thomas Bach erfreut. „Die SPD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Peter Struck hat damit ein wichtiges Zeichen für die gesellschaftspolitische Anerkennung des Sports und insbesondere seiner 7,5 Millionen ehrenamtlicher Helfer gesetzt“, so Bach Der deutsche Sport zeige sich dankbar dafür, dass dieser Beschluss nicht nur von der SPD-Bundestagsfraktion, sondern von der gesamten Partei getragen werde.
22.08.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD-Konzept zur Fortentwicklung der Wehrpflicht.
Der SPD-Parteivorstand hat am 20. August den Antrag „Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten – Freiwilligkeit stärken“ für den Bundesparteitag Ende Oktober verabschiedet. Der Antrag verfolgt insbesondere drei Ziele:mehr dazu: der Antrag als pdf-Datei
- Die gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr soll auch in Zukunft gewährleistet werden.
- Wehrgerechtigkeit soll hergestellt werden.
- Nur noch diejenigen sollen zum Wehrdienst eingezogen werden, die sich freiwillig dazu bereit erklärt haben.
16.05.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 14. Mai 2007
Die SPD hat sich in zwei Punkten vollständig durchgesetzt.
2. Mindestlohn
Es konnte kein Durchbruch erzielt werden.
3. Bonus für Arbeit
Einen Durchbruch haben wir in Bezug auf unser Modell „Bonus für Arbeit“ erzielt.
04.04.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Kinderbetreuung: Nur ein Rechtsanspruch hilft.
Die aktuelle Diskussion um den Ausbau der Kindertagesbetreuung zeigt, dass der von der SPD bereits in der letzten Legislaturperiode eingeschlagene Weg richtig war. Mit dem Kinderbetreuungsausbaugesetz (TAG) haben wir die Weichen für eine bessere Betreuung gestellt. Diesen Weg gilt es nun entschlossen fortzusetzen.
Die SPD hat hierzu ihr Konzept „Gute Betreuung ab eins!“ vorgelegt.
