Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.05.2014 in Kommunalpolitik
SPD weiter mit 7 Sitzen im Gemeinderat vertreten
Nach Veröffentlichung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses der Sinsheimer Gemeinderatswahlen steht fest, dass die SPD-Fraktion wie bisher mit 7 Sitzen im Gemeinderat verteten ist. Insgesamt hat sich das Gremium um 4 Sitze auf nun 41 (einundvierzig) erhöht, welches durch das Wahlverfahren der "Unechten Teilortswahl" mit zusätzlichen Ausgleichssitzen, zustande kommt. Mit 16,94% (44.823 Stimmen) hat die SPD gegenüber den Wahlen von 2009 (18,9%) jedoch fast zwei Prozentpunkte eingebüßt. Auch die Wahlbeteiligung von 46,8% ist weiter gefallen (2009 - 49,4%).
24.05.2014 in Kommunalpolitik
Gehen Sie zur Wahl und unterstützen unsere Kandidatinnen und Kandidaten
bei der Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl. Sozialdemokraten wollen Sinsheim weiter voranbringen - Mit Ihrer Unterstützung!
Hier finden Sie nochmals
unsere wichtigsten Punkte unseres Wahlprogramms
...... unsere Gemeinderats-Kandidaten/innen
...... unsere Ortschaftsrats-Kandidaten/innen
...... unsere Kreistags-Kandidaten/innen
mcz, 24.05.2014
14.05.2014 in Kommunalpolitik
Stellungnahme zur "Unechten Teilortswahl"
Stellungnahme der SPD-Fraktion bei der Infoveranstaltung zum Bürgerentscheid über die Abschaffung der "Unechten Teilortswahl"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
gleich zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich ganz deutlich herausstellen und betonen, dass der Sinn unseres Antrages in erster Linie darin liegt, dass wir das Wahlverfahren der „Unechten Teilortswahl“ durch ein einfacheres Wahlverfahren ersetzen wollen.
Gerade in diesen Tagen, wo die aktuellen Stimmzettel bei den Bürgerinnen und Bürgern zu Hause eintreffen, höre ich immer wieder: „Ach, ist das kompliziert, geht das nicht einfacher!“ Sehr viele junge Wähler und vor allem auch ältere Leute sind mit diesem Wahlsystem im großen Maße überfordert.
02.04.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Kultusministerium schließt Rahmenvereinbarung zur Ganztagsschule mit Landessportverband
Kultusminister Andreas Stoch und Dieter Schmidt-Volkmar, Präsident des Landessportverbandes Baden-Württemberg (LSV), haben eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem LSV unterzeichnet, mit dem zusätzliche Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote in den Ganztagsschulen geschaffen werden sollen. „Sport ist ein wichtiger Bestandteil der Ganztagesschule. Ich freue mich deshalb, dass wir eine Rahmenvereinbarung mit dem Landessportverband geschlossen haben, damit Ganztagsschulen ihr Angebot mithilfe der örtlichen Sportvereine erweitern können, um Kinder und Jugendliche für Sport und Bewegung zu begeistern“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch.
