Nachrichten zum Thema Landespolitik
15.01.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD investiert in Bildung, Kleinkindbetreuung und Infrastruktur.
Ute Vogt: "Wir wollen einen Bildungsaufbruch mit mehr Ganztagsschulen, guter Unterrichtsversorgung, besserer Kinderbetreuung und dem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr"
13.12.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Aus Amok-Alarm an den Schulen Lehren ziehen
Ute Vogt: „Absolute Sicherheit wird es nie geben, aber mehr Prävention und klare Verhaltensregeln im Krisenfall können Panikreaktionen und Trittbrettfahrer eindämmen“
24.11.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
untauglich und arbeitnehmerfeindlich
SPD Baden-Württemberg: Gegenantrag der Landes-CDU zum CDU-Bundesparteitag ist „untauglich und arbeitnehmerfeindlich“ :
Ute Vogt: „Die Ministerpräsidenten tanzen auf den Tischen, und die Kanzlerin sitzt zwischen allen Stühlen“
07.11.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD beantragt Untersuchungsausschuss zum Ausverkauf landeseigener Kulturgüter
Die SPD-Landtagsfraktion hat am Nachmittag beschlossen, einen Untersuchungsausschuss nach Artikel 35 der Landesverfassung zum Ausverkauf landeseigener Kulturgüter durch die Landesregierung zu beantragen. Nach den Worten der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ute Vogt lässt sich das skandalöse Fehlverhalten der Landesregierung nur noch über einen Untersuchungsausschuss wirksam aufklären.
