Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
06.06.2019 in Kommunalpolitik
Kreistagswahl: Amtliches Endergebnis festgestellt
Das Warten auf das Endergebnis der Kreistagswahl 2019 ist vorbei. Unter Vorsitz des stellvertretenden Landrates, Joachim Bauer, beschloss der Kreiswahlausschuss am 5. Juni 2019 das amtliche Endergebnis der Wahl zum zehnten Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises.
Die eingehende Vorprüfung der Kreisverwaltung und die Entscheidungen des Ausschusses brachten zwar noch einige geringfügige Stimmenverschiebungen, doch die bereits vorläufig bekannt gegebene Sitzverteilung hat nun endgültig Bestand: Die CDU erhält im neuen Kreistag 27 Sitze (-9) und bleibt damit stärkste Fraktion. Ihr folgen die GRÜNEN mit 20 (+5) Sitzen, die FW mit 18 (-2), die SPD mit 17 (-6), die erstmals angetretene AfD mit 8 Sitzen, die FDP mit 7 (+1) sowie DIE LINKE mit 4 Sitzen. Damit hat der neue Kreistag insgesamt 101 Sitze (2014: 105).
29.05.2019 in Kommunalpolitik
DANKE!
Hier eine kurze Nachbetrachtung zur Kommunalwahl. Zunächst möchten wir uns bei allen Kandidaten/innen für Ihre Bereitschaft und Einsatz auf der SPD-Liste bei der Kommunalwahl 2019 zu kandidieren, nochmals ganz herzlich bedanken.
25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.
„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
