06.02.2017 in Kommunalpolitik

Lars Castellucci setzt sich für Förderung der Stadthallensanierung ein

 
Lars Castellucci, Helmut Göschel und Michael Czink vor der Sinsheimer Stadthalle.

Sinsheim. Im vergangenen Jahr hat die Stadt Sinsheim erfahren, dass sie für die Sanierungsarbeiten an der Stadthalle keine Fördermittel vom Bund erhält. Deshalb hat sich nun der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci mit den SPD-Stadträten Michael Czink und Helmut Göschel getroffen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. „Es ist klar, dass die Stadt Sinsheim diese Maßnahme nur schwer alleine stemmen kann“, meinte der Politiker nach dem Treffen. „Deshalb werde ich mich nochmal intensiv dafür einsetzen, dass der Bund die Sanierung der Sinsheimer Stadthalle doch noch unterstützt.“ Castellucci sagte zu, das Thema bei seinen zuständigen Bundestagskollegen anzusprechen und bei diesen für eine Förderung zu werben.

 

28.05.2014 in Kommunalpolitik

Ungültige und Fehlstimmen nochmals angestiegen

 

Die Zahl der ungültigen und Fehlstimmen ist bei der Gemeinderatswahl 2014 nochmals gegenüber den letzten Wahlen angestiegen. 111.967 Stimmen genau war der Anteil an Ungültig- und Fehlstimmen.

Das Thema Bürgerentscheid über die Abschaffung der "Unechten Teilortswahl" war das wahlbeherrschende Thema bei dieser Kommunalwahl. Ob in den Medien, Wahlständen oder am Stammtisch, immer kam in Zusammenhang mit der Kommunalwahl dieses Thema auf. Alle Parteien, Gruppierungen und Stadtverwaltung hatten sich auf die Fahnen geschrieben, bei dieser Wahl die Bürgerinnen und Bürger noch besser über das komplizierte Wahlverfahren zu informieren, um den Anteil der Ungültigen und Fehlstimmen zu reduzieren. Doch die Realität spricht nun eine andere Sprache,

 

26.05.2014 in Kommunalpolitik

SPD weiter mit 7 Sitzen im Gemeinderat vertreten

 

Nach Veröffentlichung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses der Sinsheimer Gemeinderatswahlen steht fest, dass die SPD-Fraktion wie bisher mit 7 Sitzen im Gemeinderat verteten ist. Insgesamt hat sich das Gremium um 4 Sitze auf nun 41 (einundvierzig) erhöht,  welches durch das Wahlverfahren der "Unechten Teilortswahl" mit zusätzlichen Ausgleichssitzen, zustande kommt. Mit 16,94% (44.823 Stimmen) hat die SPD gegenüber den Wahlen von 2009 (18,9%) jedoch fast zwei Prozentpunkte eingebüßt. Auch die Wahlbeteiligung von 46,8% ist weiter gefallen (2009 - 49,4%).
 

 

24.05.2014 in Kommunalpolitik

Gehen Sie zur Wahl und unterstützen unsere Kandidatinnen und Kandidaten

 

bei der Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl. Sozialdemokraten wollen Sinsheim weiter voranbringen - Mit Ihrer Unterstützung!
Hier finden Sie nochmals
unsere wichtigsten Punkte unseres Wahlprogramms

...... unsere Gemeinderats-Kandidaten/innen

...... unsere Ortschaftsrats-Kandidaten/innen

...... unsere Kreistags-Kandidaten/innen

mcz, 24.05.2014

 

 

14.05.2014 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur "Unechten Teilortswahl"

 
Stimmenverhältnis, unter Einbeziehung der Ungültig- und Fehlstimmen bei der letzten Gemeinderatswahl

Stellungnahme der SPD-Fraktion bei der Infoveranstaltung zum Bürgerentscheid über die Abschaffung der "Unechten Teilortswahl"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

gleich zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich ganz deutlich herausstellen und betonen, dass der Sinn unseres Antrages in erster Linie darin liegt, dass wir das Wahlverfahren der „Unechten Teilortswahl“ durch ein einfacheres Wahlverfahren ersetzen wollen.

Gerade in diesen Tagen, wo die aktuellen Stimmzettel bei den Bürgerinnen und Bürgern zu Hause eintreffen, höre ich immer wieder: „Ach, ist das kompliziert, geht das nicht einfacher!“ Sehr viele junge Wähler und vor allem auch ältere Leute sind mit diesem Wahlsystem im großen Maße überfordert.

 

21.03.2013 in Kommunalpolitik

Thomas Funk (SPD): "Ortsmitte Michelfeld wird vom Land gefördert!"

 

Mit rund 6,4 Mio. Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium im Jahr 2013 die städtebauliche Erneuerung im Rhein-Neckar-Kreis. „Davon fließen allein knapp 2 Millionen in die Gemeinden meines Wahlkreises“, freute sich Wahlkreisabgeordneter Thomas Funk (SPD).

 

27.01.2013 in Kommunalpolitik

MdL Thomas Funk: Neckarbischofsheim gehört zu den Gewinnern.

 

Adolf-Schmitthenner-Gymnasium kann ab dem nächstem Schuljahr mit G9 starten.

 

13.10.2011 in Kommunalpolitik

Erster „Offener Stammtisch der SPD Sinsheim“ nach den Sommerferien

 

Bürgermitwirkung und Transparenz sind zwei von vielen wichtigen Punkten im OB-Wahlkampf

Rudi Hellwig, Vorstandsmitglied im SPD-Stadtverband Sinsheim begrüßte viele Gäste am Stammtisch. Sein besonderer Gruß galt dem OB-Kandidaten und Bürgermeister in Sinsheim, Achim Keßler.

 

22.04.2009 in Kommunalpolitik

Die Polizei – unser Freund und Helfer!

 

Kommt der Innenminister von Baden-Württemberg, Heribert Rech zur Einsicht?

Liebe Leserinnen und Leser,
ich möchte Ihnen den Bericht von Adolf Skrobanek nicht vorenthalten. Wer ihn kennt, weiß dass er als ehemaliger Dienststellenleiter der Autobahnpolizeidienststelle Sinsheim über sehr viel Erfahrung verfügt, ja hautnah miterlebt hat. Das Engagement von Adolf Skrobanek hat mich so begeistert, dass ich spontan bei der letzten Unterschriftenaktion allein ca 10.000 Unterschriften von den Bürgerinnen und Bürgern sammeln konnte. Gefreut habe ich mich immer wieder über die Aufgeschlossenheit der Menschen, mit denen ich ins Gespräch kam. Und, das soll nun alles für die Katz sein? (mf)

 

06.04.2009 in Kommunalpolitik

Nachnominierung-Sitzung am 7.4. in Steinsfurt

 

An die SPD-Ortsvereine im SPD-Stadtverband Sinsheim
Hiermit lade ich herzlich zur Kommunalwahl-Nachnominierung am 7. April 2009 um 19.30 Uhr im Gasthaus "Ochsen" in Sinsheim-Steinsfurt ein

Siegfried Ozolins
Stadtverbandsvorsitzender

 

News -Ticker

Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt - unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. "Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19
Starke Familien.
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. "Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

 

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