Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
13.10.2011 in Kommunalpolitik
Erster „Offener Stammtisch der SPD Sinsheim“ nach den Sommerferien
Bürgermitwirkung und Transparenz sind zwei von vielen wichtigen Punkten im OB-Wahlkampf
Rudi Hellwig, Vorstandsmitglied im SPD-Stadtverband Sinsheim begrüßte viele Gäste am Stammtisch. Sein besonderer Gruß galt dem OB-Kandidaten und Bürgermeister in Sinsheim, Achim Keßler.
04.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
22.04.2009 in Kommunalpolitik
Die Polizei – unser Freund und Helfer!
Kommt der Innenminister von Baden-Württemberg, Heribert Rech zur Einsicht?
Liebe Leserinnen und Leser,
ich möchte Ihnen den Bericht von Adolf Skrobanek nicht vorenthalten. Wer ihn kennt, weiß dass er als ehemaliger Dienststellenleiter der Autobahnpolizeidienststelle Sinsheim über sehr viel Erfahrung verfügt, ja hautnah miterlebt hat. Das Engagement von Adolf Skrobanek hat mich so begeistert, dass ich spontan bei der letzten Unterschriftenaktion allein ca 10.000 Unterschriften von den Bürgerinnen und Bürgern sammeln konnte. Gefreut habe ich mich immer wieder über die Aufgeschlossenheit der Menschen, mit denen ich ins Gespräch kam. Und, das soll nun alles für die Katz sein? (mf)
