27.10.2019 in Allgemein von SPD-Landesverband

Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.

„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.

17.10.2019 in Allgemein

DigitalPakt Schule kommt an: 1,2 Mio. Euro für die Schulen in Sinsheim

 
Die Sinsheimer Theodor Heuss-Schule

Der Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf.

16.10.2019 in Allgemein

Parteitag Heidenheim

 
Sascha Binder

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

auf unserem Landesparteitag am Wochenende in Heidenheim haben wir mutige Beschlüsse gefasst: