Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Matthias Klopfer wird Oberbürgermeister von Esslingen
Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!
28.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“
22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
06.06.2019 in Kommunalpolitik
Kreistagswahl: Amtliches Endergebnis festgestellt
Das Warten auf das Endergebnis der Kreistagswahl 2019 ist vorbei. Unter Vorsitz des stellvertretenden Landrates, Joachim Bauer, beschloss der Kreiswahlausschuss am 5. Juni 2019 das amtliche Endergebnis der Wahl zum zehnten Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises.
Die eingehende Vorprüfung der Kreisverwaltung und die Entscheidungen des Ausschusses brachten zwar noch einige geringfügige Stimmenverschiebungen, doch die bereits vorläufig bekannt gegebene Sitzverteilung hat nun endgültig Bestand: Die CDU erhält im neuen Kreistag 27 Sitze (-9) und bleibt damit stärkste Fraktion. Ihr folgen die GRÜNEN mit 20 (+5) Sitzen, die FW mit 18 (-2), die SPD mit 17 (-6), die erstmals angetretene AfD mit 8 Sitzen, die FDP mit 7 (+1) sowie DIE LINKE mit 4 Sitzen. Damit hat der neue Kreistag insgesamt 101 Sitze (2014: 105).
