Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
10.05.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Wahlkreis 39: Gerhard Kleinböck und Sebastian Cuny setzen sich durch
In die Landtagswahl vom 27. März des kommenden Jahres ziehen die Sozialdemokraten im Wahlkreis 39 (Weinheim) mit dem amtierenden Abgeordneten Gerhard Kleinböck. Auf der Nominierungskonferenz in Edingen-Neckarhausen setzte sich der 57-jährige Ladenburger, der letztes Jahr für den zurückgetretenen Hans-Georg Junginger in den Landtag nachgerückt war, in einer Kampfabstimmung gegen die Weinheimer Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stella Kirgiane-Efremidis durch.
26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Mit verbindlichen Gesetzen gegen Lohndiskriminierung vorgehen
Frauen sind heute so gut ausgebildet wie noch nie in der Geschichte. Und doch gilt für sie immer noch nicht der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Damit muss endlich Schluss sein! Wir brauchen endlich Gesetze, auf die sich Frauen berufen können, wenn sie von Lohndiskriminierung betroffen sind. Statt warmer Worte erwarten Frauen zu Recht konkretes Handeln von der Bundesregierung. Dazu gehört auch die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, damit Frauen und Männer, die hart arbeiten, von ihrer Arbeit auch leben können.
26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
ARD und ZDF: Für einen fairen Interessenausgleich in der digitalen Welt
Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach Maßgabe des neuen Rundfunkstaatsvertrages aus dem Netz genommen. Darüber hinaus haben die prüfenden Gremien bereits weitere Einschränkungen der Aktivitäten von ARD und ZDF im Netz verlangt.
Wenn hochrangige CDU-Politiker wie Kulturstaatsminister Neumann dann immer noch glauben, es handele sich hierbei um eine nur unzureichend unabhängige Prüfung und es bedürfe eines unabhängigen Sachverständigengremiums, so zeigt dies zumindest zweierlei: Erstens: Neumann hält nichts von dem Engagement der ehrenamtlichen und plural zusammengesetzten Gremien. Zweitens: Er will ARD und ZDF in der digitalen Welt Perspektiven versperren.
12.02.2010 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
ACE und SPD fordern Pilotversuch der Section Control
Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“
Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“
