Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
26.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
ARD und ZDF: Für einen fairen Interessenausgleich in der digitalen Welt
Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach Maßgabe des neuen Rundfunkstaatsvertrages aus dem Netz genommen. Darüber hinaus haben die prüfenden Gremien bereits weitere Einschränkungen der Aktivitäten von ARD und ZDF im Netz verlangt.
Wenn hochrangige CDU-Politiker wie Kulturstaatsminister Neumann dann immer noch glauben, es handele sich hierbei um eine nur unzureichend unabhängige Prüfung und es bedürfe eines unabhängigen Sachverständigengremiums, so zeigt dies zumindest zweierlei: Erstens: Neumann hält nichts von dem Engagement der ehrenamtlichen und plural zusammengesetzten Gremien. Zweitens: Er will ARD und ZDF in der digitalen Welt Perspektiven versperren.
12.02.2010 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
ACE und SPD fordern Pilotversuch der Section Control
Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“
Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“
27.11.2009 in Pressemitteilungen
Harald Blum erhielt Bundesverdienstkreuz
Bundesverdienstkreuz 1. Klasse durch Ministerpräsident Roland Koch in Wiesbaden verliehen
Harald Blum ist seit 1997 Präsident der DLRG im Land Hessen
Friedhelm Brehm vom SPD-Ortsverein Dühren war bei der Verleihung zugegen
Sinsheim (mf) – Der SPD-Stadtverband Sinsheim und die SPD-Gemeinderatsfraktion gratulieren dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Dühren, Harald Blum für die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse, welches ihm heute von Ministerpräsident Roland Koch im Auftrag von Bundespräsident Horst Köhler verliehen wurde. Harald Blum ist seit 1997 Präsident der DLRG im Land Hessen und hat hier hervorragendes geleistet; vor dieser Zeit war Harald Blum Vizepräsident, Vorsitzender des Kreisverbandes Bergstraße und der Gruppe in seiner Heimatstadt Hirschhorn. In der DLRG-Jugend Hessen begleitete er in den achtziger Jahren mehrere Ressorts unter anderem den Vorsitz. In Hirschhorn wie seit 1996 in Sinsheim ist und war ihm die Kommunalpolitik immer wichtig, so war er 1972 Mitbegründer des Jugendzentrums in Hirschhorn.
24.11.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Christian Lange zum Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag gewählt
Die Baden-Württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten haben am gestrigen Montagabend Christian Lange, Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd, als Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg einstimmig bestätigt. „Das mir meine Kolleginnen und Kollegen zum dritten Mal in Folge das Vertrauen aussprechen, ehrt mich sehr.“, sagte Christian Lange nach der Wahl.
Lange ist seit 2002 Vorsitzender der viertgrößten Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Als Stellvertreter wurden Katja Mast aus Pforzheim und Lothar Binding aus Heidelberg ebenfalls einstimmig gewählt.
„Wir werden mit dem designierten neuen SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid gut und eng zusammenarbeiten. Nur gemeinsam sind wir stark.“, so Christian Lange.
