19.03.2015 in Stadtverband

Für ein buntes Sinsheim, Samstag, 21.03.2015 um 10 Uhr

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Samstag, 21.03.2015 um 10 Uhr, findet die Demonstration für ein buntes Sinsheim statt, zu der neben dem Oberbürgermeister und seinen Stellvertretern auch die SPD Sinsheim und das Bündnis für Toleranz aufrufen. Beginn dieser Demo ist um 10 Uhr am Sinsheimer Wächter.
Ziel ist es, dass möglichst viele Menschen ein Zeichen für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Sinsheim setzen. Kommt also vorbei, bringt eure Freundinnen und Freunde mit und verbreitet diesen Aufruf!

Am selben Tag wird leider auch mal wieder die NPD erwartet. Also mehr ein Grund sich zu zeigen und für ein buntes Miteinander zu stehen.

 

02.02.2015 in Stadtverband

Gute Nachrichten für das THW Sinsheim Neubau des THW-Gebäudes kommt

 

Lars Castellucci, der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, hat in Berlin durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Sinsheim vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramms des Bundes profitiert. „Sinsheim steht in der jetzt beschlossenen Prioritätenliste des THW. Ein Baubeginn noch im laufenden Jahr ist somit durchaus möglich“, so Castellucci.
 
„Ein Neubau in Sinsheim ist überfällig“, erläutert der SPD-Parlamentarier: „Wer sich ehrenamtlich so engagiert wie die Helferinnen und Helfer des THW hat meines Erachtens auch Anspruch auf gute Rahmenbedingungen. Dazu gehört auch gute Gebäude.“
 
Möglich wird die Baumaßnahme durch ein Sonderbauprogramm für das THW, das der Haushaltsausschuss des Bundestages im November beschlossen hat. „Unser Ziel ist, zahlreiche der vielerorts maroden THW-Liegenschaften zu sanieren bzw. neu zu bauen“, so Castelluccis Abgeordnetenkollege Martin Gerster (SPD), der im Haushaltsausschuss für das THW zuständig ist. „In einer ersten Tranche verwirklichen wir bundesweit über 170 kleinere und größere Bau- und Sanierungsvorhaben, auf die die Ehrenamtlichen vor Ort zum Teil schon seit Jahren drängen.“
 
Konkret wurde das Programm im Zuge der so genannten Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts 2015 auf den Weg gebracht. Dort wurde beschlossen, die THW-Mittel für die Anmietung von Unterkünfte und Funktionsbauten für 2015 um 4 Mio. Euro aufzustocken und damit umfangreiche Investitionen in Neubau- und Sanierungsmaßnahmen anzustoßen. Bis 2018 werden zudem so genannte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 23 Mio. Euro ausgebracht, die über das laufende Haushaltsjahr hinaus Mittel für das Gesamtprogramm binden.
 
Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci erinnerte auch daran, dass es auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion bereits 2014 gelungen sei, zusätzliche zehn Millionen Euro für das THW mobilisieren.

 

14.01.2015 in Stadtverband

Wieso kam die Kripo erst am nächsten Tag?

 

Stellungnahme zu dem Artikel vom Samstag, dem 10.01.2015 in der RNZ

Die grün-rote Polizeireform ist nicht grün-rot. Sie ist blau, wie die neuen Uniformen. Seit über zwanzig Jahren versucht sich die jeweilige Polizeiführung im Innenministerium Baden-Württemberg mit einer Polizeireform. Meist erfolgten die Versuche, um bei dem Farbenspiel zu bleiben, unter den schwarzen Regierungen. Die Polizeiführung musste dann immer den (Polizei-) Innenminister von den Vorteilen der geplanten Reform überzeugen.

 

15.12.2014 in Stadtverband

Haushaltsrede von Michael Czink (Fraktionsvorsitzender)

 
Haushaltsrede Grafik 1 2015

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim  zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2015
(Es gilt das gesprochene Wort.)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
meine Damen und Herren,

Dank/Allgemein
Gleich zu Beginn möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen für die tatkräftige Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr bei der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie dem Leiter der Stadtwerke mit  seinem gesamten Team, ganz herzlich bedanken.

 

07.11.2014 in Stadtverband

Klares Votum für Thomas Funk

 

Thomas Funk, seit 2011 für den hiesigen Wahlkreis im Stuttgarter Landtag, genießt das Vertrauen seiner Sinsheimer Parteifreunde. Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes wurde der Landtagsabgeordnete von den Sozialdemokraten der Kraichgaumetropole einstimmig für die Nominierung im Wahlkreis 41 zur Landtagswahl 2016 vorgeschlagen.

 

25.07.2014 in Stadtverband

Gute Pflege muss ermöglicht und wertgeschätzt werden – menschlich und finanziell.

 

Gute Pflege muss ermöglicht und wertgeschätzt werden – menschlich und finanziell. Dies war das Fazit der Podiumsdiskussion zum Thema „Pflegepolitik der großen Koalition“ am Dienstag, den 15. Juli 2014. Elke Ferner, Staatssekretärin im Familienministerium, war auf Einladung von SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und dem Bündnis für gute Pflege ins Sinsheimer Kreiskrankenhaus gekommen. Gemeinsam mit Herbert Weisbrod-Frey von der Gewerkschaft ver.di und Stefan Pfeil vom Sozialverband VdK stellte sie sich auf dem Podium den kritischen Fragen der rund 60 interessierten Besucher. In einem Punkt waren sich Publikum und Podiumsgäste allerdings von Beginn an einig: Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die Besucher, von denen viele selbst in der Pflege tätig sind, berichteten von überlasteten Pflegekräften, Unterfinanzierung und der Schwierigkeit, motivierten Nachwuchs für die Arbeit in der Pflege zu gewinnen. 

Staatssekretärin Ferner brachte es auf den Punkt als sie forderte:
„Die Arbeit am und für den Menschen muss wieder einen höheren Stellenwert in der Gesellschaft erlangen. Gerade im Hinblick auf den demographischen Wandel muss diese Herausforderung ernst genommen werden.“

 

Die kürzlich vom Bundestag verabschiedete erste Stufe der Pflegereform stellt hierfür eine gute Grundlage dar. Mit ihrem Inkrafttreten 2015 werden Betroffene, Angehörige, Pflegekräfte und die Finanzierung umfassend gestärkt. Um der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe menschenwürdige Pflege sicherzustellen auch gerecht werden zu können, muss allerdings zukünftig noch an weiteren Rädchen im komplexen Pflegesystem gedreht werden. Lars Castellucci zeigte sich nach der Veranstaltung jedoch optimistisch: „Eine nachhaltige Lösung muss auch im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern gefunden werden - der heutige Abend ist daher aus meiner Sicht ein gelungener Auftakt für einen direkten Dialog.“

 

30.06.2014 in Stadtverband

Bundeshaushalt Innen mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

 

Am letzten Freitag wurde im Bundestag das Haushaltsgesetz 2014 verabschiedet. Zur Schwerpunktsetzung im Etat des Innenministeriums erklärt Lars Castellucci, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Integrationspolitik im Innenausschuss:
 
 

 

25.06.2014 in Stadtverband

Große Einigkeit in der SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

 

Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Kreistagsfraktion der SPD, an der auch der neu gewählte Sinsheimer Kreisrat Helmut Göschel wieder aktiv dabei war, wurden die Weichen für die künftige Kreistagsarbeit gestellt.

 

22.05.2014 in Stadtverband

Herzlichen Dank von Magdalena

 

für die vielen, vielen Glückwünsche, Geschenke und Geldspenden zu Gunsten des Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen und des Kraichgau-Hospiz in Adersbach, die mich aus Anlass meines 70.Geburstages erreicht haben. Ich habe mich sehr gefreut und  die Geldspende von insgesamt 800 Euro ist bereits an die beiden Einrichtungen überwiesen.

Magdalena Fritz

 

22.05.2014 in Stadtverband

Das Verzwickte mit der Heimat.

 

Stimmungsvoller kultureller Abend im WeinBaur mit Autor Efkan Igdir, Musiker Paul Foster und Moderatorin Seza Serbest-Olgun.

 

News -Ticker

Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt - unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. "Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19
Starke Familien.
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. "Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

 

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