Nachrichten zum Thema Fraktion
23.04.2021 in Fraktion
+++ RatsTicker +++ April 2021
Thema Parken in der Innenstadt
Mit der drastischen Erhöhung der Parkgebühren in der SNHer Innenstadt, liegt SNH immer noch auf dem Level umliegender vergleichbarer Städte. In der Diskussion betonte die SPD-Fraktion auch deutlich: "Sinsheim hat auch einen Ruf als Einkaufsstadt zu verlieren." Deshalb hat die SPD-Fraktion bereits im Vorfeld den Vorschlag unterbreitet und dafür plädiert, komplett in der Zone 2 (grüne Zone) samstags weiter ein kostenloses Parken in der SNHer Innenstadt anzubieten. Damit das neue Parkhaus in den Sommermonaten jedoch nicht ausschließlich von den Freibadbesuchern kostenlos "zugeparkt" wird, kam der Kompromiss zu Stande, samstags das kostenlose Parken bis 14:00 Uhr zu begrenzen.
15.12.2020 in Fraktion
Stellungnahme der GR-Fraktion zum Haushalt 2021
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2021
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
meine Damen und Herren,
……. „Das haben wir uns alles anders vorgestellt“, das hörte ich im zurückliegenden Jahr immer wieder, vor allem, von den neu ins Gremium gewählten Gemeinderäten/innen. Wenn Grüne-Fraktionssprecherin Frau Anja Wirthele in ihrer letztjährigen Haushalts-Rede noch von einem Gestaltungspielraum, …. „der gegen Null geht“, sprach, dann können wir heute sagen, …. beim Gestaltungsspielraum des Gemeinderates sind wir nun ganz unten angekommen.
01.07.2020 in Fraktion
Städte und Gemeinden müssen schnell und direkt Hilfe bekommen
Deutschland übernimmt europäische Ratspräsidentschaft
Am 1. Juli übernimmt die Bundesrepublik Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Die Bundesregierung hat das Ziel ausgerufen, die deutsche Ratspräsidentschaft zu nutzen, um die Coronakrise zu überwinden. Aus kommunaler Sicht müssen die Städte und Gemeinden in Europa stärker unterstützt werden, fordert die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. „Die europäischen Kommunen sind bei der Abfederung der Coronapandemie mit die wichtigsten Akteure“, sagt Fraktionssprecher Michael Czink, „denn die Aufgaben im Gesundheitsbereich, bei den sozialen Diensten oder bei der Sicherstellung der öffentlichen Daseinsvorsorge sind die Kernthemen von Städten und Gemeinden.“
24.02.2020 in Fraktion
Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in der Klima-Arena
Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein.
