Nachrichten zum Thema Fraktion
01.07.2020 in Fraktion
Städte und Gemeinden müssen schnell und direkt Hilfe bekommen
Deutschland übernimmt europäische Ratspräsidentschaft
Am 1. Juli übernimmt die Bundesrepublik Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Die Bundesregierung hat das Ziel ausgerufen, die deutsche Ratspräsidentschaft zu nutzen, um die Coronakrise zu überwinden. Aus kommunaler Sicht müssen die Städte und Gemeinden in Europa stärker unterstützt werden, fordert die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. „Die europäischen Kommunen sind bei der Abfederung der Coronapandemie mit die wichtigsten Akteure“, sagt Fraktionssprecher Michael Czink, „denn die Aufgaben im Gesundheitsbereich, bei den sozialen Diensten oder bei der Sicherstellung der öffentlichen Daseinsvorsorge sind die Kernthemen von Städten und Gemeinden.“
24.02.2020 in Fraktion
Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in der Klima-Arena
Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein.
16.12.2019 in Fraktion
Stellungnahme der GR-Fraktion zum Haushalt 2020
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
meine Damen und Herren,
……. es ist doch der Wahnsinn, was gerade in Deutschland passiert. Die einen erben Millionen, die anderen verlieren ihre Arbeit und ihre Ersparnisse. Immer mehr Leute sammeln Flaschen oder stehen am Tafelladen an. Andere schmeißen ihren Müll und Dreck ohne Rücksicht weg, wo sie gerade stehen oder fahren. Gar nicht erst zu reden von den horrenden Mieten und den verarmten Rentnern. Man könnte es nicht glauben, dass es solche Missstände in einem wohlhabenden Land gibt.
Aus diesem Blickwinkel betrachtet, sind unsere Probleme rund um die Verabschiedung unseres Haushalts 2020 doch eher bescheiden.
17.12.2018 in Fraktion
Stellungnahme zum Haushalt 2019 der Stadt Sinsheim
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, meine Damen und Herren,
eines vorweg, …. schaut man sich die aktuellen Probleme und Katastrophen auf unserem Planeten an, die politischen Krisen mit unberechenbaren Personen in Europa und der Welt, …. dann können wir in Sinsheim mit unserem vorliegenden Haushalt 2019 und seinen Protagonisten, …… eigentlich doch mehr als zufrieden sein.
Doch auch unsere Bürgerinnen und Bürger in Sinsheim beschäftigten sich brennend mit aktuellen Fragen:
1. Wie sieht es mit bezahlbarem Wohnraum in Sinsheim aus?
2. Wie sichern wir unsere Arbeitsplätze im Zeitalter der Digitalisierung?
3. Wie muss der ÖPNV ausgestaltet sein,
damit Mobilität nicht zu einer neuen sozialen Frage wird?
4. Haben wir eine würde- und altersgerechte Stadtentwicklung?
5. Wie lösen wir kurzfristig und nachhaltig unsere Verkehrsprobleme?
6. Wann gibt es endlich die ersten gebührenfreien Kitas und Kindergärten?
7. Ist unsere medizinische Versorgung auch in Zukunft gesichert?
