07.03.2014 in Stadtverband

Abschaffung der Unechten Teilortswahl

 

Der Bürgerentscheid über die Abschaffung der Unechten Teilortswahl, wirft seine Schatten voraus. Behauptungen werden aufgestellt, die Antragsteller wollten die Vertretung der Interessen der Ortschaften einschränken oder gar die Ortschaftsräte abschaffen. Nichts davon ist richtig. Nach dem 40jährigen Bestehen der Großen Kreisstadt sind wir der Meinung, dass es höchste Zeit ist, auf einer Gemeinschaftsliste den Gemeinderat zu wählen. Zugleich wollen wir die Ortschaften stärken, indem wir Zuständigkeiten der Ortschaftsräte erweitern, indem wir sie im Rahmen des Haushaltsvollzugs zu beschließenden Ausschüssen für ihre Ortschaft aufwerten und ihnen ein Budget zuweisen. Die Ortsverwaltungen müssen selbstverständlich als Bürgerbüro erhalten werden.

Natürlich wird es bei dem neuen Wahlsystem nicht nur Gewinner geben. Alle Gruppen können Sitze verlieren, weil es bei einer Einheitswahl keine Ausgleichmandate gibt, und die Gesamtzahl der Sitze immer 32 bleibt. Gewinner wären die Wähler, weil sie sich nicht mehr mit diesem besonders schwierigen Wahlsystem herumplagen müssten. Die meisten Fehler passieren, weil die Wähler in ihrer Ortschaft mehr Kandidaten wählen wollen als Sitze garantiert sind. Dann sind die gut gemeinten Stimmen ungültig und gehen der eigenen Ortschaft verloren.

Die Angst, dass die Ortschaften im Gemeinderat kein Gehör mehr fänden ist unbegründet. Schließlich haben alle Ortsvorsteher Sitz und Rederecht im Gremium und können dort – auch ohne Stimmrecht - die Belange ihrer Ortschaft wirksam vertreten. Nebenbei: Ein „garantierter“ Stadtrat, der den Mund nie aufmacht, hilft seiner Ortschaft auch nicht!

Ich bin der überzeugt, dass ein einfacheres Wahlverfahren die Wahlbereitschaft verbessert, das Gemeinschaftsgefühl für ganz Sinsheim stärkt und die aktiven Kandidaten in allen Stadtteilen unterstützt. Als einer, der im Waldangellocher Ortschaftsrat politisch begonnen hat, bleibe ich Verfechter starker Ortschaften, will deren Zuständigkeit erweitern und die örtlichen Besonderheiten erhalten. Dazu wird die SPD nach dem Bürgerentscheid aktiv und um die nötige Mehrheit im Gemeinderat werben.

Helmut Göschel, dienstältester Stadtrat

Mehr und eure Beiträge zum Thema auf „Deine Meinung interessiert uns.“

07.03.2014 in Stadtverband

Erika Maxara – 65 Jahre SPD

 

(cr) Der SPD Landtagsabgeordnete der SPD Thomas Funk ehrte am vergangenen Montag zusammen mit der SPD Stadtverband Vorsitzenden Dorothea Vogt, die 88 jährige Frau Erika Maxara für 65 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.  Neben der Ehrenurkunde wurde ihr auch die Gold-Silberne Ehrennadel der SPD überreicht. Eine beeindruckende lange Mitgliedschaft und eine beeindruckende Frau. Mit ihrem grössten Hobby dem Lesen vertreibt sie sich die Zeit in ihrem Ruhestand und hält sich somit fit und begeistert mit ihrem reichen Schatz an Erfahrungen. Die aus Berlin stammende ehemalige Sozialarbeiterin Erika Maxara war immer aktiv für den SPD Stadtverband Sinsheim tätig und immer da wenn man sie brauchte und kandidierte früher in Hilsbach bei den Kommunalwahlen.Ihren Berliner Charme und ihre Fröhlichkeit hat sie bis heute nicht verloren und freut sich auch jetzt noch wenn sie den Genossen mit Rat zur Seite stehen kann.

07.03.2014 in Stadtverband

Bürgerempfang mit Reinhold Gall

 

(cr) Erstmalig in Sinsheim und freundlich empfangen wurde der Landesinnenminister von Baden Württemberg Reinhold Gall von einer grossen Delegation der Sinsheimer SPD, wie auch von Oberbürgermeister Jörg Albrecht und einigen Bürgern. Schade das die Beteiligung nur bei ca 60 Besuchern lag. Selten hat man doch die Möglichkeit das einem ein regierender Minister der Landesregierung zu einem netten persönlichen Gespräch zu Verfügung steht. Ob es daran lag das die Bürger zufrieden sind mit der Arbeit der Landesregierung oder ob sich keiner traut kritische Fragen zu äussern, lässt sich im Nachhinein nicht mehr klären.
Begrüsst wurden die Gäste von Dorothea Vogt, der Vorsitzenden des SPD Stadtverbandes, sowie vom Oberbürgermeister Jörg Albrecht und dem Landtagsabgeordneten Thomas Funk . Selbstverständlich verewigte sich Reinhold Gall auch gerne im goldenen Buch der Stadt Sinsheim. Anschliessend referierte der Landesinnenminister über die Politik des Landes, den erreichten und bevorstehenden Ziele, gestand aber auch Fehler in der Vergangenheit ein. Vehement verteidigte er die Polizeireform, als längst überfällig und durch Änderungen der neuen verschiedenartigen Delikten, wie zum Beispiel in der Cyberkriminalität, als unumgänglich. Ressourcen müssen gebündelt werden, denn nicht jede kleine Kriminalaussenstelle konnte den vielfältigen und teilweise auch überregionalen Aufgaben gerecht werden. Für die Sicherheit vor Ort sollen nun zusätzliche Polizeibeamte für mehr Schutz und Sicherheit der Bevölkerung sorgen. Besonders lobend sprach Reinhold Gall sich für die richtungsweisende Bürgerbeteiligung innerhalb der Kommunen, wie auch im Land aus. Viele Bürger übernehmen gerne wieder Verantwortung in ehrenamtlichen Tätigkeiten und entlasten hiermit die Arbeiten der Städte und Gemeinden.
Bei einem kleinen Imbiss stand dann Reinhold Gall den Bürgern zum persönlichen Gespräch zur Verfügung. Musikalisch untermalt wurde die Veranstaltung durch eine Dudelsackspielerin aus Sinsheim.

07.03.2014 in Stadtverband

SPD Nominierung zur Kreistagswahl 2014

 

Harald Blum begrüßte die zahlreich erschienen Mitglieder der SPD Sinsheim mit den Stadtteil-Ortsvereinen sowie die Mitglieder aus Angelbachtal und Zuzenhausen, die dem Wahlkreis 15 angehören. Bereits im Vorfeld hatte eine Wahlkommision über die Nominierung der Kandidaten für die Kreistagswahl 2014 Gedanken gemacht und stellte die Liste der Teilnehmer zur Wahl.  Nach einer kurzen Diskussion wurde die Liste mit den Platzierung zur Wahl gestellt und mehrheitlich angenommen.

Zur Wahl in den Kreistag stehen folgende Genossen.
1. Helmut Göschel
2. Marianne Meißner
3. Thomas Funk
4. Dorothea Vogt
5. Michael Czink
6. Sabine Reithmeyer
7. Michael Kaestel
8. Esther Oemler
9. Dr. Wolfgang Kringe
10. Achim Keßler (nicht auf dem Bild)
Als Ersatzkandidat wurde Olivier Mannschott gewählt.