Nachrichten zum Thema Fraktion
02.02.2006 in Fraktion
Haushaltsrede 2006 von Helmut Göschel vom 24.1.2006
Stellungnahme der SPD-Fraktion
zum Haushalt 2006 der Stadt Sinsheim- Es gilt das gesprochene Wort! –
Dank an Mitarbeiter
Sinsheim-Hoffenheim. Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung will ich mich namens der SPD-Fraktion gleich am Anfang meiner Rede für ihren Einsatz für die Stadt Sinsheim bedanken. Ich hoffe, dass die gute Motivation auch in diesem Jahr anhält, trotz der immer schwieriger werdenden Anforderungen im engen Haushaltskorsett. Ein besonderes Lob verdient unser Kämmerer Harald Bender, der es erneut geschafft hat, trotz ungünstiger Rahmenbedingungen, einen grundsoliden Haushaltsplan aufzustellen.
Ausgangslage
Die Stadt Sinsheim muss auch 2006 weiter von der Substanz leben. Inzwischen ist absehbar, dass unsere Rücklagen und Sparreserven nicht mehr lange reichen, wenn sich die kommunale Finanzausstattung nicht entscheidend verbessert. Zwar müssen wir unser Ausgabeverhalten an die diese Lage anpassen. Aber da unsere Ausgaben weitgehend geprägt sind von langfristigen Verbindlichkeiten und Pflichtaufgaben, ist das Einsparpotential vergleichsweise gering. Dennoch müssen wir in den nächsten Monaten „jeden Cent umdrehen“ und in einer Haushaltsstrukturkommission nach Einsparmöglichkeiten suchen und gegebenenfalls auch unpopuläre Entscheidungen treffen.
Unsere Erwartung richtet sich an die Bundesregierung der großen Koalition, dass sie die schon lange versprochene Gemeindefinanzreform unverzüglich umsetzt und den Städten und Gemeinden eine nachhaltige Verbesserung ihrer Finanzen beschert. Und wir wollen die Hoffnung nicht aufgeben, dass die Landesregierung endlich aufhört, ihre Haushaltslöcher durch Entnahme aus der kommunalen Finanzmasse zu stopfen. Es ist für uns kein Trost, dass es den meisten Kommunen noch schlechter geht als Sinsheim.
Sinsheim als l(i)ebenswerte Stadt weiterentwickeln
30.11.2005 in Fraktion
Sitzung der SPD-Fraktion in Rohrbach
Optimierungsgutachten für den Stadtbus
von Holger-Lange
Sinsheim-Rohrbach. „Rohrbach geht es gut“. Solch selten gehörtes Fazit zog Ortschaftsrat Bruno Czink auf der jüngsten Fraktionssitzung der SPD in dem östlichen Stadtteil. Ausführlich lieferte er einen aktuellen Sachstandsbericht über die „typische Pendlerstadt“, deren lebendiges Vereinsleben insbesondere imponiere. Detailliert beleuchtete Czink den projektierten Neubau beziehungsweise die Verlegung des Sportplatzes des SV Rohrbach auf Sinsheimer Gemarkung. Erstmals trete ein Verein als eigenständiger Bauträger auf und mute sich zu, ein derartiges Großvorhaben zu stemmen. Für das Gelände des bisherigen Sportplatzes mit Clubhaus seien bereits Überlegungen für neue Nutzungskonzepte im Gange.
30.11.2005 in Fraktion
Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion
Weiterhin unterwegs oder endlich sesshaft?
von Holger-Lange
Die Agenda-Gruppe „Haus der Begegnung“ liebäugelt mit dem alten Güterschuppen – Gespräch mit der SPD-Fraktion
Sinsheim. Ein städtebauliches Kleinod ist er nicht, noch weniger freilich ein sinnesbunter Blickfang, der da am Einfallstor der Stadt unwirtlich und ummüllt grüßt: der alte Güterschuppen neben dem Sinsheimer Bahnhofsgebäude, der mangels Nutzung über Jahre nun schon dem Verfall überlassen ist. Und dennoch ist es gerade jener so scheinbar abweisende Leerstand, der die Begehrlichkeit der Agenda-Gruppe „Haus der Begegnung“ nachhaltig weckt: Das brachliegende Vierkantgebäude ist in das Interessensvisier der engagierten Kulturanbieter um Carmen Medini, Mario Zorn und Alex Riederer geraten, wie sie in einem Gespräch mit der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion erläuterten.
30.11.2005 in Fraktion
Messeverlagerung
„Wer hat wie gelogen“?
von Holger Lange
Sinsheim. „Wer wusste was wann“? Jener zentrale Fragenkomplex zu dem tagesaktuellen Themen-brennpunkt „Messeverlagerung“ stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung, der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion, die auf Einladung von Ortsvorsteherin Marianne Meissner im Stadtteil Eschelbach stattfand.
Einen ausführlichen Sachstandsbericht zu dem „Tollhaus Messeabwerbung“, unterlegt mit der gerade veröffentlichten harschen Kritik des Landesrechnungshofes an der Messepolitik der Landesregierung, lieferte der Fraktionsvorsitzende Helmut Göschel.
